Humanistische Rufe für Perspektivenwechsel

Betrachtet man die dritte Weltkonferenz gegen Rassismus der Vereinten Nationen, so stellt sich wieder einmal die Frage, wie viel Kritik am Staate Israel erlaubt ist. Dabei geht es nicht um Hasstriaden eines Mahmud Ahmadinedschad, dessen erklärtes Ziel die Vernichtung des jüdischen Staates ist und der deswegen schon vorab als ernst zu nehmender Gesprächspartner bezüglich der Politik Israels abzulehnen ist. Nein, es geht vielmehr darum, warum Kritik am Staate Israel derart tabuisiert wird, dass eine nicht zu vernachlässigende Anzahl von UN-Mitgliedern sich besagter Konferenz verweigerte und so jegliche Konfrontation oder inhaltliche Auseinandersetzung über Israels Politik vermieden hat. Es geht darum, warum offenkundige Menschenrechtsverletzungen in Israel systematisch aus der öffentlichen Meinung ausgeblendet werden, unabhängig ob dies in den Medien, der Mehrheit der NGOs oder insbesondere der Politik geschieht. Die Absurdität steigert sich im supranationalen Sinne derart, dass die Vereinigten Staaten jede Resolution des UN-Sicherheitsrates durch ihr Vetorecht verhinderten, sobald die Politik des Staates Israel auch nur annähernd gerügt oder verurteilt werden soll.

Menschrechtsaktivisten, Journalisten, Wissenschaftler und Politiker haben Hemmungen davor, sich derartiger Themen anzunehmen und weichen diesen – wie oben bereits erwähnt – systematisch aus. Der Versuch einzelner Gewissenhafter sich mit dieser Thematik doch zu befassen wird in vielen Fällen mit Entziehung der Publikationsplattformen, Behinderungen der (Recherche-)Arbeit und im schlimmsten Falle mit persönlichkeitsschädigenden oder karrierevernichtenden Verleumdungen bestraft. Eine Diskussion um das eigentliche Thema kann sich so nicht entwickeln beziehungsweise wird von vornherein unterbunden.

Doch Kritik am Staate Israel ist notwendig und auch geboten. Menschenrechtsverletzungen, Minderheitenhass und Rassismus darf auch dort nicht weiter unberücksichtigt bleiben, insbesondere nicht wenn dies im staatlichen oder habstaatlichen militärischen Gewandte erfolgt. Derartige Defizite dürfen nicht bewusst ungesehen bleiben, denn eine humanistische Ethik hat keinen Platz für Ausnahmen und würde sich selbst ad absurdum führen wenn in ihrer Anschauung nicht alle Menschen gleich wären.

In diesem Sinne muss der Staat Israel wie jeder andere Staat in der Weltstaatengemeinschaft behandelt werden – nicht schlechter und auch nicht besser. Der Holocaust impliziert keine besondere Verantwortung gegenüber Israel. Nein, der Holocaust lehrt und verlangt eine besondere Verantwortung aller Menschen und aller Länder für alle Menschen und für alle Länder. Erst wenn der Mensch allein an seinen Handlungen und Taten gemessen wird und Nationalität, Hautfarbe, Religion etc. keine Rolle mehr spielt, dann wurde aus der Geschichte gelernt. Leider existiert noch zu viel Lernbedarf – überall und hier…