Freitag, 27. Februar 2009
Die geschichtsträchtige Stadt Verdun...
Freitag, 20. Februar 2009
Steht die NPD vor dem Ruin?
Diese Frage stellt heute unsere regionale Tageszeitung. Vollkommen zu Recht, denn durch eine Rückforderung der Bundestagsverwaltung nach Selbstanzeige der NPD wurde bekannt, dass die rechtsextremistische Partei Spendengelder in Höhe von sage und schreibe einer Million Euro nicht mehr auffindet. Ein Spendenskandal nach dem anderen erschüttert die NPD. So musste sie bereits 2007 fast 900.000 Euro an die Bundestagsverwaltung zurückzahlen und 2008 wurde der Bundeschatzmeister der Nationaldemokraten wegen Untreue zu einer Gefängnisstrafe verurteilt, da er 800.000 Euro in die eigene Tasche gewirtschaftet hatte. Soweit der Bericht und die Fakten.
Zugegeben, als entschiedener Gegner von Links- und Rechtextremismus las ich dies nicht ohne Schadenfreude. Und ich fühle mich wieder einmal bestätigt, in dem was ich schon vor Monaten und Jahren gesagt habe. Denn schon immer vertrat ich die Meinung, dass die NPD als Partei sich selbst demontieren und in den Ruin führen würde, sei es intern politisch oder personell oder insbesondere finanziell. Quod erat demonstandum – was zu beweisen war.
Wie ich bereits immer sagte, diese Partei schaufelt sich ihr eigenes Grab. So treten wir am besten ihren Ideologien weiterhin argumentativ inhaltlich entgegen, ersparen uns peinliche zum Scheitern verurteilte Verbotsverfahren und lassen uns nicht von einer Märtyrer schaffenden Dämonisierung in Versuchung führen.
Das Argument ist unsere einzige wirkungsvolle Waffe. Und de Rest erledigt sich dann fast von alleine.
Dienstag, 10. Februar 2009
Das Wirtschaftsministerium im personellen Focus der "stürmerisch" wahlkämpfenden bundesdeutschen Presse
Es ist sicher jedem des Denkens mächtigen Bundesbürger bewusst, dass die bundesdeutsche Presse mehrheitlich links eingestellt beziehungsweise ausgerichtet ist und sich gerne mal zum heimlichen und unheimlichen Wahl(kampf)helfer der linksgerichteten Parteien macht. Das ist nicht wirklich etwas Neues und auch gerade die hiesige Regionalzeitung im Rhein-Neckar-Raum fügt sich in dieses linke „Presse-Kartell“ blendend ein und versteht sich anscheinend mehr als Einflussorgan von SPD et aliud und weniger als unabhängige Tageszeitung. Alles nichts Neues – Tagesordnung des Tagesgeschäfts!
Doch was sich derzeit pressetechnisch im Zuge des Rücktritts von Wirtschaftsminister Michael Glos und der Neubesetzung des Ressorts mit dem 38-jährigen Karl-Theodor zu Guttenberg abspielt, das hat streckenweise das Niveau von Parteizeitungen vergangener brauner Zeiten. So wird in den Printmedien keine Gelegenheit ausgelassen, über den Rücktritt von Herrn Glos negativ zu berichten. Diese Bashing-Kampagne ist mehrdimensional und umfasst nicht nur Glos als Wirtschaftsminister, sondern auch sein Privatleben, seine Rolle in der CSU, sein Verhältnis zu Horst Seehofer und sogar seinen vermeintlich in der Parteipolitik angerichteten Schaden.
Doch damit nicht genug. Auch vor dem bisher nur designierten Nachfolger Herr von Guttenberg macht die Kampagne nicht halt. Auch über ihn häufen sich die auf die Zukunft ausgerichteten und nunmehr im Konjunktiv formulierten Negativberichte einer mehrheitlich links ausgerichteten Presse(pseudo)Elite, die sich anscheinend gerne als Orakel von Delphi betätigt.
Und der denkende und erinnerungsfähige Mensch beginnt sich unweigerlich zu fragen, wo diese Schreiber gerade waren, als eine Regierung den größten Ministerverschleiß bundesdeutscher Geschichte zu verzeichnen hatte. Wo waren diese hochkritischen Journalisten, als unter der Regierung Schröder das Zurücktreten und Neubesetzen fast zum Politikersport wurde? Schröders Ministerverschleiß ist historisch einzigartig, doch gab es da ähnliche Formulierungen? Schaut man in Archive liest man da eher von den „verdienten“ Zurückgetretenen und von der „guten personellen Neuausrichtung“ oder von den „neuen Ministern der Zukunft“ und dergleichen mehr. Ist doch irgendwie seltsam – oder doch nicht!?
