Bürgerliche Mehrheit - Desaster für die SPD - Gestärkte Linksextremisten

Deutschland hat gewählt und die Menschen können aufatmen. Das Ergebnis hat eine bürgerliche Mehrheit hervorgebracht, eine schwarz-gelbe Regierung. Vorbei ist die Zwangsgemeinschaft der großen Koalition der beiden Volksparteien, die zwar insgesamt besser als ihr Ruf aber letztendlich nicht unbedingt progressiv und produktiv war. Nun haben sich die Machtverhältnisse in der BRD erneut verschoben und man kann auf die neu ausgerichtete Politik und die ihre Auswirkungen gespannt sein. Man wird zwar sicher nicht an die beachtlichen Erfolge der ersten schwarz-gelben Regierung unter Helmut Kohl im Zeitraum 1982 bis 1989 anknüpfen können, denn dies gibt die Zeit nicht mehr her. Aber man wird versuchen müssen, unter Beachtung vieler Faktoren einen neuen Kurs in der BRD zu schaffen, der gleichermaßen dem kleinen Mann, wie auch der Industrie gerecht werden wird. Eine große Verantwortung in schwieriger Zeit.

Zwei tragische Komponenten gibt es bei dieser Wahl, zum einen die immer niedriger werdende Wahlbeteiligung und zum anderen das Erstarken der linksextremistischen SED-PDS-Linke, die es mit Demagogie, märchenhaft anmutenden Versprechungen und einer unvergleichlichen Wählerverar****** zu einen zweistelligen Ergebnis gebracht hat.

Sei es drum. Nun sollte man nach vorne schauen und mit auf demokratischen Konsens ausgerichteten Handlungen ehrliche Wege aus der Krise finden, um so in der Zukunft Protest- und Krisenparteien von vorne weg den Wind aus den Segeln zu nehmen.

Und auch für die, die über dieses Wahlergebnis nicht so glücklich sind, hat es ein gutes. Gemäß der Theorie des "kleinsten aller Übel" werden auch sie davon mehr profitieren, als von ihren favorisierten Konstellationen und Ergebnissen.

Bundestagswahl 2009 - Der Countdown

Morgen ist Bundestagswahl und zur Zeit liegen beide Lager gleich auf. Schwarz-Gelb und Rot-Rot-Grün teilen sich in etwa 50 Prozent der zu erwartenden Wählergunst. Da die SPD und auch teilweise die Grünen ein Bündnis mit den Linksextremisten auf Bundesebene kategorisch ausschließen (ein Schelm, wer dabei an Ypsilanti denkt), kommt entweder nur ein schwarz-gelbes Regierungsbündnis zustande oder es droht die Fortsetzung der großen Koalition, die besser als ihr Ruf ist. Die dritte rechnerisch mögliche Variante, eine sogenannte Jamaika-Koalition, wurde wie die "Ampel" im Vorfeld bereits ausgeschlossen.

Ich persönlich wünsche mir eine schwarz-gelbe Koalition, da ich überzeugt bin, dass dies für unser Land und für alle Menschen mit Abstand das Beste wäre...wenn ich auch nicht mit allen Programmpunkten dieser Koalitionsparteien konform gehe. Mit einer großen Koalition, die sich der Arbeit und dem Zusammenhalt verschreibt und so dem Populismus keine Chance gibt, mit der könnte ich als kleineres Übel auch leben. Eine erneute rot-grüne Koalition wäre meines Erachtens ganz verkehrt, da unser Land und die Bürger noch immer mit den Nachwirkungen dieses ersten Experiments zu hadern haben und die verursachten Missstände dieser Zeit noch nicht aus der Welt geschafft wurden, obgleich man schon einiges korrigiert hat. Eine Beteiligung der SED-PDS-Linkspartei halte ich für absolut gefährlich, insbesondere auch vor dem Hintergrund, da man vordergründig in dieser Partei dem Wahlvolk schön anzuhörende Köder vorwirft, aber im Hintergrund für alte längst an der Wirklichkeit gescheiterte Lehren, Gesellschafts- und Politikmodelle eintritt. Andere Parteien, auch Rechtsextreme spielen glücklicherweise auf Bundesebene bisher keine Rolle, was nicht nur im Hinblick auf "Weimarer Verhältnisse" zu begrüßen ist.

In diesem Sinne freue ich mich auf die morgige Wahl, das Ergebnis, die Einschätzungen und Kommentare und werde selbst auch gerne manche Zeile darüber verfassen. Möge der "Bessere" gewinnen und mögen sich nicht zu viele Menschen von falschen Versprechungsködern ohne Blick auf die Realität täuschen lassen.

Der Herbst kündigt sich an und hält den Deutschen den Spiegel vor...

Ob es ein politischer Herbst sein wird, vermag ich nicht zu sagen. Derzeit spricht nicht unbedingt viel, außer ein nicht gerade spannender Wahlkampf für dieses Schlagwort, das eine große Deutungsvarianz innehat.

Viele Parteien buhlen gerade um Wähler mit allen erdenklichen Versprechen und die wenigsten Parteien bieten dagegen durchdachte Lösungsvorschläge an. Es stellt sich dabei aber die Frage, ob man seitens der Parteien überhaupt Lösungsvorschläge erwarten sollte. Diese Frage motiviert sich nicht aus Geringschätzung gegenüber den "am politischen Willensbildungsprozess mitwirkenden" Verfassungsorganen. Ganz im Gegenteil - denn die Frage ist doch, welche ehrliche politische Aussage kann denn in einer dynamischen Welt voller Veränderung überhaupt getätigt werden. Ist es nicht vielmehr so, dass es eigentlich keine direkten Lösungsvorschläge gibt, sondern dass Politik derzeit viel mehr eine Flickschusterei an einem sich stetig selbst weiter zerstörenden Flickenteppich ist? Sind pseudo-charismatische Lösungsvorschläge und Forderungen eines allgemeinen schlaraffen- und märchenlandähnlichen Hochidealismus nicht die unterste Form der Wahlkampfethik? Fordern kann man viel Medien- und Wählerwirksames und versprechen kann man alles mögliche. Doch sollte man nicht die Realität und die Realisierbarkeit von Versprechen im Auge behalten und nicht alles ins Parteiprogramm schreiben, was wohl klingenden Idealen entspricht, so wie es die SED-PDS-Linkspartei beispielsweise in übelster Positivdemagogie tut?

Mit "schwarz-gelb" wird seitens der SPD ein medienwirksames Schreckgespenst gesponnen und einem Herrn Westerwelle alle möglichen Aussagen und "Meinungen" unter geschoben, was dessen Denken und Reden erklärter Weise nicht entsprechen kann. Eine wirkliches Schreckgespenst, nämlich "rot-rot-grün", das entweder nach kurzer Zeit untergehen oder dem Land auf lange Zeit richtig Schaden könnte, das wird faktisch ausgeklammert und von Journalisten aus den Reihen der Altachtundsechziger systematisch enttabuisiert...

Über vieles kann man nur den Kopf schütteln, allerdings ohne eine stringente Logik in der Sache zu verleugnen. Um mit Joseph Marie de Maistre zu sprechen, bekommt nämlich nicht nur jedes Volk die Regierung, die es verdient, sondern auch genau die Parteien und genau den Wahlkampf, den es verdient.

Und vor diesem Aspekt sollte sich mancher seine Gedanken machen!

Der Blog geht in die Sommerpause...

Allen Lesern eine schöne restliche Sommerzeit.
Wir hören und Lesen uns im September!

Wieder ins (literarische) Netz gegangen...

Nach längerem Brachliegen ist nun wieder eine kleine Homepage über mein literarisches Schaffen im Netz vorhanden. Ich wollte eine puristische Seite ohne Schnörkel oder irgendwelchen Schnick-Schnack und bin mit dem Resultat nun wirklich sehr zufrieden. Die noch fehlenden Inhalte etc. werde ich in den nächsten Tagen ergänzen lassen und freue mich auf hoffentlich mindestens ebenso viele Besucher, wie auf meiner letzten Seite.

Bavaria - Kulturelle Vielfalt, freundliche Mentalität und politische Werteverbundenheit

Nachdem wir ein paar schöne Tage bei meinen zukünftigen Schwiegereltern im herrlichen Bayernland verbracht haben, sind wir nun wieder wohlbehalten im heimischen Baden angekommen.

Ich persönlich bin - wie bekannt ist - überzeugter "badischer Südstaatler" und habe deswegen auch ein Faible für Bayern, die bayrische Kultur und die bayrischen Tradition. In fast keinem anderen Bundesland wird einem mit so großer Höflichkeit und Freundlichkeit begegnet, in fast keinem anderen Bundesland wird Geschichte und Tradition so hoch gehalten, in fast keinem anderen Bundesland haben die Menschen eine derart gesunde, weitblickende und werteverbundene politische Einstellung, in fast keinem anderen Bundesland ist die kulturelle Vielfalt so hoch ausgeprägt und in fast keinem anderen Bundesland ist das Miteinander größer als in Bayern.

Für mich (nicht nur aus der Perspektive des Politikwissenschaftlers) ist der Freistaat Bayern ein absolutes Musterbeispiel, unabhängig von seinen in jeder Hinsicht führenden Positionen in allen erdenklichen Statistiken.

Bavaria - vielfach neidvoll von Außerhalb belächelt und von mancher Stelle in den Schmutz gezogen, doch stets in makellosem Weiß-Blau wieder auferstanden und nach wie vor an der Spitze der Sechzehn strahlend.

Erfrischend anders als die Masse.